Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Online-Auftritts von www.film-tv-video.de, für das Abonnement des Newsletters, das Abonnement der Fachinformationen und für Online-Werbeschaltungen bei www.film-tv-video.de. Der Online-Dienst www.film-tv-video.de wird von der Nonkonform GmbH, Konradinstr. 3, 81543 München, betrieben, nachfolgend Nonkonform genannt. Stand: 31/12/2005
A. Online-Nutzung, Mail-Services
(1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen werden vom registrierten Nutzer/Leser für die oben angeführten Informationsangebote von www.film-tv-video.de anerkannt.
(2) www.film-tv-video.de ist ein Informationsdienst für Berufstätige in der Film-, Video und TV-Produktion.
(3) Für bei www.film-tv-video.de veröffentlichte Informationen und Inhalte, die von Dritten stammen, insbesondere Anzeigen, kann Nonkonform keine Haftung übernehmen.
(4) Die Inhalte bei www.film-tv-video.de sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt dem geltenden Urheberrecht und anderen Schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, eventuelle Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, nicht zu verletzen. Weiterhin ist es untersagt, Inhalte von www.film-tv-video.de für kommerzielle Zwecke oder eigene Vermarktung zu verwenden.
(5) www.film-tv-video.de/Nonkonform haftet grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; dies gilt auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung ist ausgeschlossen für Schäden aufgrund höherer Gewalt oder solcher Schäden, die nicht in den technischen Verantwortungsbereich von www.film-tv-video.de/Nonkonform fallen, z.B. Verzögerungen, Unterbrechungen oder fehlerhafte übermittlung von Daten, sowie der Verlust oder die Löschung von Daten infolge der Datenübermittlung, insbesondere aufgrund von Computerviren. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(6) Soweit Waren oder Dienstleistungen über www.film-tv-video.de angeboten werden, kommen etwaige Verträge hierüber ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande. Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich ausschließlich gegen den Anbieter. www.film-tv-video.de/Nonkonform übernimmt für jegliche Ansprüche aus solchen Geschäften keine Haftung.
(7) www.film-tv-video.de weist darauf hin, dass für den Bezug der Mail-Services der korrekte Name sowie die korrekten Adress- und Telefondaten angegeben werden müssen. Als Abonnent anmelden dürfen sich nur volljährige und voll geschäftsfähige Personen.
(8) Die Mail-Services können nur registrierte Nutzer (Abonnenten) erhalten. Die Zugangsdaten für die Online-Nutzung wie auch der Newsletter dürfen nicht ohne ausdrückliche Erlaubnis von www.film-tv-video.de/Nonkonform weitergegeben werden. Der Newsletter ist urheberrechtlich geschützt und darf nicht vervielfältigt werden.
www.film-tv-video.de behält sich bei begründetem Verdacht einer nicht erlaubten bzw. nicht vertragskonformen Mehrfachnutzung (d.h. einer Nutzung eines Abonnement-Zugangs durch mehrere Personen) das Recht vor, den Zugang bis zur Klärung des Sachverhaltes zu sperren.
(9) Der registrierte Nutzer/Abonnent verpflichtet sich, www.film-tv-video.de von sämtlichen Ansprüchen (insbesondere auch Mangelfolgeschäden und den Schäden, die Dritten entstehen, einschließlich etwaiger Kosten angemessener Rechtsverfolgung), die von Dritten gegenüber www.film-tv-video.de aufgrund unberechtigter Nutzung von www.film-tv-video.de geltend gemacht werden, freizustellen.
(10) Die im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten werden zentral gespeichert und verarbeitet. www.film-tv-video.de/Nonkonform gewährleistet, dass hierbei die deutschen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden.
(11) www.film-tv-video.de/Nonkonform distanziert er sich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die in irgendeiner Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebots gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
(12) Alle www.film-tv-video.de/Nonkonform vorliegenden Nutzerdaten werden vertraulich behandelt.
B. Werbeschaltung
1. Werbeauftrag
(1) "Werbeauftrag" oder "Auftrag" im Sinne der nachfolgenden AGB ist der schriftliche Vertrag über die Veröffentlichung von Werbemitteln eines Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten (Auftraggeber) in einer Druckschrift, auf einem Datenträger, im Internet oder in sonstigen Online-Diensten zum Zwecke der Verbreitung.
(2) Werbung für Waren oder Leistungen von mehr als einem Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten innerhalb eines Werbeauftritts bedürfen einer zusätzlichen schriftlichen oder durch E-Mail geschlossenen Vereinbarung.
(3) www.film-tv-video.de/Nonkonform erbringt sämtliche Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Sie gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Unterzeichnung eines Auftrages gelten diese AGB als angenommen.
Die Gültigkeit etwaiger AGB des Auftraggebers oder sonstiger Inserenten, ist soweit sie mit diesen AGB nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Werbemittel
(1) Ein Werbemittel im Sinne dieser AGB kann zum Beispiel aus einem oder mehreren der genannten Elemente bestehen:
-aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder Bewegtbildern (u. a. Banner)
-aus einer sensitiven Fläche, die beim Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z.B. Link)
(2) Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden als Werbung deutlich kenntlich gemacht.
3. Vertragsschluss
(1) Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgte Bestätigung des Auftrags zustande. Sämtliche Vertragsabreden, Ergänzungen und änderungen sind zwischen den Vertragspartnern schriftlich zu vereinbaren. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Bei Auftragserteilung durch eine Werbeagentur kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen.
4. Vertragsablehnung
www.film-tv-video.de/Nonkonform behält sich vor, Werbeaufträge - auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses - wegen ihres Inhalts, ihrer Herkunft oder technischen Form aus sachgemäßen Gründen abzulehnen bzw. zu sperren, insbesondere, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt, oder eine Veröffentlichung für die Nonkonform GmbH inhaltlich und/oder technisch unzumutbar wäre.
5. Abwicklungsfrist
Ist im Rahmen eines Abschlusses das Recht zum Abruf einzelner Werbemittel eingeräumt, so ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit Vertragsabschluss abzuwickeln.
6. Auftragserweiterung
Bei Abschlüssen ist der Auftraggeber berechtigt, innerhalb der vereinbarten bzw. der in Ziffer 4 genannten Frist unter dem Vorbehalt vorhanderer Kapazität auch über die im Auftrag genannte Menge hinaus weitere Werbemittel abzurufen.
7. Nachlasserstattung
(1) Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die www.film-tv-video.de/Nonkonform nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschiedsbetrag zwischen der gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass Nonkonforrm zu erstatten.
(2) Der Auftraggeber hat, wenn nichts anderes vereinbart ist, rückwirkend Anspruch auf den seiner tatsächlichen Abnahme von Werbemitteln innerhalb eines Jahres entsprechenden Nachlass, wenn er zu Beginn der Frist einen Vertrag abgeschlossen hat, der aufgrund der Preisliste zu einem Nachlass von vornherein berechtigt.
Der Anspruch auf rückwirkenden Nachlass erlischt, wenn er nicht innerhalb von zwei Monaten nach Ablauf der Jahresfrist geltend gemacht wird.
8. Datenanlieferung
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, vollständige, einwandfreie und geeignete Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn kostenfrei anzuliefern.
(2) Die Pflicht von www.film-tv-video.de/Nonkonform zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Veröffentlichung.
(3) Kosten von www.film-tv-video.de/Nonkonform für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende änderung des Werbemittels hat der Auftraggeber zu tragen.
(4) Bei nicht ordnungsgemäßer, inbesondere verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung wird keine Gewähr für die vereinbarte Verbreitung des Werbemittels übernommen, vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 11 Abs. 3 Satz 1.
9. Chiffrewerbung
(1) Für den Fall, dass Chiffrewerbung geschaltet werden kann, werden die Eingänge vier Wochen aufbewahrt oder gespeichert. Zuschriften, die in dieser Zeit nicht abgeholt oder abgerufen wurden, werden vernichtet bzw. gelöscht.
(2) Briefe, die das zulässige Format DINA A4 (Gewicht 50 g) überschreiten, sowie Waren-, Bücher-, Katalogsendungen und Päckchen werde nicht entgegengenommen.
10. Rechtegewährleistung
(1) Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber stellt www.film-tv-video.de/Nonkonform von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird Nonkonform von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, www.film-tv-video.de/Nonkonform nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.
(2) Der Auftraggeber überträgt Nonkonform sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich Internet erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien.
11. Gewährleistung des Anbieters
(1) www.film-tv-video.de/Nonkonform gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.
Ein Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere nicht vor, wenn er hervorgerufen wird
- durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- und/oder Hardware (z. B. Browser) oder
- durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
- durch Rechnerausfall bei Dritten (z. B. anderen Providern),
- durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sog. Proxies (Zwischenspeichern) oder
- durch einen Ausfall der statistischen Auswertung
(2) Bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels hat der Auftraggeber Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzwerbung, jedoch nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck des Werbemittels beeinträchtigt wurde. Lässt www.film-tv-video.de/Nonkonform eine ihm hierfür gestellte angemessene Frist verstreichen oder ist die Ersatzwerbung unmöglich, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrags.
(3) Sind etwaige Mängel bei den Werbungsunterlagen nicht offenkundig, so hat der Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung keine Ansprüche. Das Gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist.
12. Leistungsstörungen
Fällt die Durchführung eines Auftrags aus Gründen aus, die www.film-tv-video.de/Nonkonform nicht zu vertreten hat (etwa aus programmlichen oder technischen Gründen), insbesondere wegen Rechnerausfalls, höherer Gewalt, Streiks, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch von www.film-tv-video.de/Nonkonform bestehen. Sofern es sich um eine erhebliche Verschiebung handelt, wird der Auftraggeber hierüber informiert.
13. Haftung
(1) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung sind bei leichter Fahrlässigkeit von Nonkonform, seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dieses gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
(2) Bei grober Fahrlässigkeit des einfachen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung gegenüber Unternehmern dem Umfang nach auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
14. Preisliste
(1) Es gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichte Preisliste. Eine Änderung der Tarife bleibt vorbehalten. Dies gilt nicht gegenüber Nichtunternehmern, wenn der von der Änderung betroffene Auftrag nicht Teil einer Rahmenvereinbarung ist und nicht später als vier Monate nach Vertragsschluss ausgeführt werden soll.
Für von www.film-tv-video.de/Nonkonform bestätigte Aufträge sind Preisänderungen allerdings nur wirksam, wenn sie von www.film-tv-video.de/Nonkonform mindestens einen Monat vor Veröffentlichung des Werbemittels angekündigt werden.
Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung ausgeübt werden.
(2) Nachlässe bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Werbeagenturen und sonstige Werbemittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit den Werbungtreibenden an die Preislisten von www.film-tv-video.de/Nonkonform zu halten.
15. Zahlungsverzug
(1) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen und Einziehungskosten berechnet. www.film-tv-video.de/Nonkonform kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.
(2) Objektiv begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers berechtigen www.film-tv-video.de/Nonkonform, auch während der Laufzeit des Vertrages das Erscheinen weiterer Werbemittel ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
16. Kündigung
Kündigungen von Werbeaufträgen müssen schriftlich oder per E-Mail bis 10 Tage vor Schaltungsbeginn erfolgen.
17. Erfüllungsort/Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.
