Fall Schlesinger wirft Fragen auf

Patricia Schlesinger ist als ARD-Vorsitzende und RBB-Intendantin zurückgetreten.

Nach dem Rücktritt von Patricia Schlesinger zuerst als ARD-Vorsitzende und nun auch als RBB-Intendantin ermittelt nun die Berliner Staatsanwaltschaft gegen sie, ihren Ehemann und auch gegen Wolf-Dieter Wolf, den Verwaltungsratschef des RBB.

Gegenüber der Intendantin des RBB gibt es Vorwürfe, die aber auch Fragen der Kontrolle innerhalb des öffentlich-rechtlichen Systems insgesamt berühren.

Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht einen Anfangsverdacht der Untreue und Vorteilsnahme. Bei den konkreten, in den Medien und der Öffentlichkeit diskutierten Vorwürfen gegen Schlesinger geht es um fragwürdige Beraterverträge zu einem inzwischen auf Eis gelegten RBB-Bauprojekt, eine Gehaltserhöhung für Schlesinger auf gut 300.000 Euro und ein zusätzliches Boni-System. Auch Essen in Schlesingers Privatwohnung auf RBB-Kosten und einen teuren Dienstwagen, für den es einen sehr hohen Rabatt gegeben haben soll, werden öffentlich diskutiert.

Man kann hoffen, dass diese Vorwürfe vollständig wahrheitsgemäß geklärt und entweder entkräftet werden oder Folgen haben.

Aber unabhängig von den Fragen in Bezug auf Patricia Schlesinger wirft dieser ganze Fall zahllose weitere Fragen auf, die viele Aspekte des öffentlich-rechtlichen Systems berühren. Wenn die Vorwürfe an Schlesinger stimmen, stellt sich letztlich sogar die Frage, ob hier ein Systemversagen vorliegt, das grundsätzlicher Korrekturen bedarf. Das und weiteres führte in den »Tagesthemen« der Medienjournalist Stefan Niggemeier von Übermedien aus.

Medienjournalist Stefan Niggemeier von Übermedien über den Rücktritt von Intendantin Schlesinger und den Schaden für den RBB.

Da nun das Amt des ARD-Vorsitzes vakant ist und der RBB dieses Amt auch nicht weiterhin beansprucht, übernimmt WDR-Intendant Tom Buhrow diese Aufgabe kommissarisch. Bei der kommenden ARD-Hauptversammlung im September 2022 in Bremen wird dann ein neuer Vorsitz bestimmt. Die Gremien des RBB müssen auch eine neue Intendantin oder einen neuen Intendanten des RBB suchen.